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Dr. Arabella Liedtke 

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Ablauf des Strafverfahrens

In der Praxis beginnt ein Strafverfahren meist damit, dass die Polizei durch Strafanzeige oder eigene Beobachtungen Kenntnis von einer möglicherweise strafbaren Handlung erlangt. Die entsprechenden Informationen leitet diese an die Staatsanwaltschaft weiter.

Vorverfahren (Ermittlungsverfahren)

Die Staatsanwaltschaft leitet den ersten Teil des Strafverfahrens, das Vorverfahren. Dieses wird auch als Ermittlungsverfahren bezeichnet, weil die Staatsanwaltschaft den zugrunde liegenden Sachverhalt zu ermitteln hat. Sie leitet die Ermittlungen und bedient sich zur Ausführung den Ermittlungsbeamten der Polizei.

Manchmal gibt es zu diesem Zeitpunkt noch keinen "Tatverdächtigen". Das Ermittlungsverfahren richtet sich dann zunächst gegen "unbekannt". Die Staatsanwaltschaft versucht in diesen Fällen, einen möglichen Täter zu ermitteln.

Sobald ein Anfangsverdacht gegen eine bestimmte Person besteht, richtet sich das Ermittlungsverfahren gegen diese. Die Aufgabe der Staatsanwaltschaft ist es nun, alle den Beschuldigten belastenden, aber auch entlastenden Umstände zu ermitteln.

Sofern sie das Verfahren nicht einstellt, ist sie verpflichtet, den Beschuldigten über die ihm vorgeworfene Tat zu informieren und ihm Gelegenheit zu geben, sich zu den Vorwürfen zu äußern. Im Regelfall erhält der Beschuldigte durch die entsprechende Vorladung zur polizeilichen Beschuldigtenvernehmung erstmals Kenntnis davon, dass ein Ermittlungsverfahren gegen ihn geführt wird. Bestenfalls nimmt er dann umgehend die Hilfe eines Strafverteidigers in Anspruch.

Häufig wäre durch frühzeitige Informierung des Beschuldigten der Ermittlungserfolg gefährdet. Dann darf die Staatsanwaltschaft zunächst ermitteln, ohne den Beschuldigten darüber in Kenntnis zu setzen. Je nach Tatvorwurf kann sie beispielsweise die Wohn- und Geschäftsräume des Beschuldigten durchsuchen oder eine Überwachung der Telekommunikation vornehmen. Unter gewissen Voraussetzungen droht dem Beschuldigten auch die Untersuchungshaft.

Kommt die Staatsanwaltschaft am Ende ihrer Ermittlungen zu dem Ergebnis, dass eine Verurteilung des Beschuldigten in einem gerichtlichen Verfahren wahrscheinlich ist, erhebt sie in der Regel Anklage, indem sie eine Anklageschrift verfasst und diese mit ihren Ermittlungsakten an das zuständige Gericht leitet.

Zwischenverfahren

Mit Eingang bei Gericht beginnt das Zwischenverfahren. Das Gericht muss prüfen, ob die auf den bisherigen Ermittlungsergebnissen beruhende Anklageschrift die Eröffnung und Durchführung eines Hauptverfahrens rechtfertigt. Damit der Beschuldigte, der nun als Angeschuldigter bezeichnet wird, nochmals Gelegenheit zur Verteidigung erhält, wird ihm die Anklageschrift durch das Gericht übermittelt. Er hat nochmals das Recht, sich zu den Vorwürfen zu äußern. Das Gericht darf vor seiner Entscheidung auch eigene Ermittlungen durchführen. Kommt es zu dem Ergebnis, dass eine Verurteilung des Angeschuldigten nicht hinreichend wahrscheinlich ist, lehnt es die Eröffnung des Hautverfahrens ab. Dies passiert in der Praxis äußerst selten.


Hauptverfahren

Andernfalls beginnt mit dem Eröffnungsbeschluss des Gerichts das Hauptverfahren. Der Angeschuldigte wird nun als Angeklagter bezeichnet. Das Gericht bereitet die Hauptverhandlung vor, indem es Termine festlegt und alle Beteiligten des Verfahrens zu diesen Terminen lädt.

Die Hauptverhandlung selbst beginnt mit dem Aufruf der Sache und der Vernehmung des Angeklagten zu seiner Person. Diese dient ausschließlich der Feststellung seiner Identität. Fragen, die sich beispielsweise auf die Lebensumstände oder das Einkommen des Angeklagten beziehen, gehören nicht hierher, denn sie könnten relevant für das Urteil sein. Der Staatsanwalt verliest danach die Anklageschrift. Sodann erhält der Angeklagte die Gelegenheit, sich zu den Vorwürfen zu äußern. Im Anschluss führt das Gericht die Beweisaufnahme durch. Sobald diese abgeschlossen ist, erhalten der Staatsanwalt sowie der Angeklagte bzw. dessen Verteidiger die Gelegenheit, im Rahmen ihrer als Plädoyer bezeichneten Schlussvorträge zum Ergebnis der Beweisaufnahme umfassend Stellung zu nehmen. Bevor sich das Gericht zur Beratung über das Urteil zurückzieht, erhält der Angeklagte das letzte Wort. Die Hauptverhandlung und mit ihr das erstinstanzliche Verfahren endet schließlich mit der Verkündung des Urteils.




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